Neuigkeit

Data: 28.02.2007

So wenig neue Schulden wie lange nicht mehr

    Hessen hat im vergangenen Jahr vor allem dank kr?ftig steigender Einnahmen so wenig neue Schulden machen m?ssen wie seit 17 Jahren nicht mehr.
    Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) sagte gestern bei der Vorlage des Haushaltsabschlusses in Wiesbaden, die L?cke zwischen Einnahmen und Ausgaben habe sich auf 580 Millionen Euro verkleinert. Urspr?nglich hatte er eine Neuverschuldung von 1,35 Milliarden Euro vorgesehen. Weimar sieht gute Chancen, in absehbarer Zeit alle Ausgaben ohne neue Schulden finanzieren zu k?nnen.
    450 Millionen Euro hat Weimar zudem in R?cklagen gesteckt, um f?r steigende Zahlungen an andere L?nder und die Auswirkungen der geplanten Unternehmenssteuerreform ger?stet zu sein. Ohne diese und andere R?cklagen betrage das Haushaltsdefizit sogar nur rund 186 Millionen Euro, sagte der Minister. Eine so kleine Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben habe es zuletzt vor 35 Jahren gegeben. Weimar sieht Hessen zudem beim Abbau des Defizits vorn: Das Land habe es im Vergleich zu 2005 um 67,7 Prozent verringert. Die anderen Bundesl?nder h?tten im Durchschnitt ein Minus von 58,9 Prozent geschafft.
    Gleichzeitig haben sich Hessens ?berweisungen an andere Bundesl?nder kr?ftig erh?ht. F?r 2006 muss das Land knapp 2,2 Milliarden Euro in den L?nderfinanzausgleich (LFA) zahlen und damit fast 70 Prozent mehr als 2005. Ohne die Beitr?ge zum Finanzausgleich in den vergangenen Jahren w?re Hessen inzwischen schuldenfrei.
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